Nachdem wir uns vom erwarteten Schock des gestrigen Wahlabends erholt haben, wollen wir auch noch ein paar Wörter dazu los werden. Es gab gestern Abend eigentlich nur eine gute Nachricht, und die lautete: Die NPD ist in keinem einzigen Landtag mehr vertreten. So sehr uns diese Nachricht freut, so sehr beunruhigt uns jedoch das Abschneiden der sogenannten „Alternative für Deutschland“ (AfD). Denn ebenso wie die NPD setzt die AfD auf rassistische Hetze und Hass gegen alles, was nicht weiß, deutsch und heterosexuell ist.
Die wichtigste Forderung muss nun sein: weitermachen. Weiter aufstehen gegen rassistische Hetze, gegen ein Frauen*- und Familienbild aus dem letzten Jahrhundert, gegen Homophobie und gegen die unsoziale Politik der AfD.
Doch die korrekte Antwort auf die Frage nach dem „Warum“ ging wie üblich bei der Berichterstattung an Wahlabenden völlig unter. Woher stammt die Popularität für den Rechtspopulismus dieser Partei? Dafür gibt es sicherlich mehrere Gründe. Allerdings wollen wir heute auf einen Grund speziell hinweisen, gerade mit Blick auf die Verluste der CDU. Diese hat nicht nur das letzte Jahr versucht, sich bei Rechten beliebt zu machen. Die CDU fährt seit Jahrzehnten eine Strategie, die darin besteht das rechte Spektrum durch das Übernehmen rechter Parolen zu binden. Aber auch die SPD ging auf die Rechten zu. Als Begründung halten die sogenannten „Ängste“ her. Synonym für „Ich bin dagegen und will nicht sagen wieso“.
Anstatt dass sie Menschenrechte erklären, in humanistischen Positionen standhaft bleiben oder aktiv „refugee-positive“ Politik machen, legitimieren besagte politische Kräfte also diese „Ängste“, die Befürworter einer rassistischen, chauvinistischen Flüchtlingspolitik fühlen sich bestätigt. Der Effekt ist gegenteilig zum Erhofften. Man nimmt ihnen nicht den Boden, man macht sie relevant. Stereotype und eine Ablehnung alles Fremdem bleiben dadurch gesellschaftsfähig.
Einer Partei wie der AfD, die schlichtweg noch nicht die Chance hatte ihre Wähler*innen zu enttäuschen, gelingt es somit kinderleicht, dieses rassistische, hetzende, zutiefst verachtenswerte Gedankengut in der deutschen Gesellschaft zu aktivieren. Und sein Potential bei Wahlen abzugreifen.
Auf die Rechten zuzugehen heißt, die Rechten zu stärken. Das müssen sich alle Parteien einmal mehr ins Gedächtnis rufen. Mit Rassismus spielt man nicht, „Nazis in Nadelstreifen“ läuft man nicht hinterher. Es gilt, sich abzugrenzen und auf den Wert einer humanistischen Flüchtlingspolitik zu pochen. So kompromisslos sind wir, so sehr verachten wir Rassismus.