Angesichts der neuesten Aussagen der Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht, bekennt sich die Linksjugend [’solid] Saar ausdrücklich zu einer konsequent humanen Flüchtlingspolitik und ruft Wagenknecht dazu auf, Abstand zu nehmen von populistischen und zumindest missverständlichen Aussagen. Auch wenn Wagenknecht ihre Äußrungen inzwischen auf ihrer Facebook-Seite relativiert hat, möchten wir hierzu noch Stellung beziehen. Es ist zwar gut, dass sie einige Dinge klargestellt hat – aber die Assoziation „Flüchtlinge – Terroristen“, die bei der Bevölkerung durch ihre ursprüngliche Aussage geweckt wurde, bleibt.
„Frau Wagenknecht schürt mit ihren Aussagen auch eine Stimmung, die sich gegen Flüchtlinge richtet“, so Dennis Kundrus für den Landessprecher*innenrat. „Wer gezielt Flüchtlinge mit Attentaten in einen Kontext setzt und dies mit einer Forderung verbindet, dass Sicherheitsbehörden feststellen sollen, wer ins Land kommt, was auch geschlossene Grenzen bedeuten könnte, der mahnt weder zur Besonnenheit, noch solidarisiert man sich damit mit den Menschen, die massiv unter Diskriminierung von Seiten des Staates und erschreckend häufigen Brandanschlägen zu leiden haben.“
Anstatt nur darüber zu sprechen, dass Integration in Deutschland mangelhaft stattfinden würde und nach härteren Sicherheitsvorkehrungen und mehr Polizei zu rufen, wünscht sich die saarländische Linksjugend von der Partei konkrete Vorschläge wie eine Kultur des Willkommens gestaltet werden kann, sowie Ideen für eine Integration, bei der beide Seiten gleichberechtigt aufeinander zugehen können.
Die Linksjugend [’solid] Saar fordert konkret mehr Stellen für eine umfassende therapeutische Betreuung von oft durch Krieg und menschenfeindliche Fluchtwege traumatisierten Geflüchteten und mehr Unterstützung von Bildungsprogrammen gegen rassistische Einstellungen und soziale Ausgrenzung von Geflüchteten.
Bereits in den vergangen Monaten hat die Linksjugend [’solid] Saar den Diskurs in der Linkspartei um die sogenannte „Flüchtlingsproblematik“, die für uns viel mehr eine Krise des Humanismus darstellt, kritisch auseinander gesetzt.