Heute ist ein dunkler Tag für Demokratie, Toleranz und Vielfalt. In alle drei Landesparlamente konnte die #AfD mit erschreckenden Ergebnissen einziehen – 11% in Rheinland-Pfalz, 12,5% in Baden-Württemberg und entsetzlichen 23% in Sachen-Anhalt.
Es ist bestürzend, dass Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft offenbar tiefer verankert ist, als viele Menschen dies wahrhaben möchten. Dass die Partei jedoch außer einem rückwärtsgewandten Weltbild und völkischer Ideologie nichts zu bieten hat, wurde in den letzten Wochen häufig thematisiert. Das Ignorieren dieser gesellschaftlichen Tendenzen durch die Politik in den vergangenen Jahren zeigt sich nun in starken Wahlergebnissen der Rechtspopulisten.
Wir hoffen, dass dieses Ergebnis ein Weckruf für all jene Menschen ist, die sich in dieser Zeit nicht oder nur wenig im Kampf gegen Rechts engagiert haben. In den nächsten fünf Jahren wird der Widerstand wichtiger denn je. Es bleibt nun zu hoffen, dass die Menschen, die heute die AfD gewählt haben, in den kommenden Jahren erkennen werden, dass diese Partei wahrlich keine Alternative darstellt.
Leider spiegeln sich diese Tendenzen auch in den Ergebnissen für die Partei DIE #LINKE. wider. Die Partei ist auch weiterhin nicht im rheinland-pfälzischen und im baden-württembergischen Parlament vertreten. Lediglich 17% in Sachsen-Anhalt, ein geringeres Ergebnis als bei der letzten Landtagswahl, machen uns Mut. Wir möchten den Genoss*innen trotz allem für ihr Engagement nicht nur im Wahlkampf danken. Eure Arbeit ist wichtig und sie wird in den nächsten Jahren noch wichtiger. Wir sind uns zudem sicher, dass diese Genoss*innen, wie auch die saarländische Linksjugend, der erste Ansprechpartner sein sollten, wenn es um Engagement gegen das rechte Spektrum geht. DIE LINKE. hat in der Vergangenheit eine Vielzahl von Projekten auch zum Ausstieg aus dieser Szene, zu der wir auch Pegida und Co. zählen, initiiert und unterstützt.
Jetzt heißt es, den europäischen Rechtsruck, der sich nun auch Deutschland mehr als nur deutlich zeigt, endlich zu stoppen. Mit Offenheit und Bildung, in Gesprächen und auf Podien, im Alltag, zu jeder Zeit, an jedem Ort. Lasst uns den Menschen zeigen, dass linke Politik eine Zukunft hat – die einzige Zukunft, die ein menschenwürdiges Leben aller Menschen ermöglicht. Die saarländische Linksjugend wird sich von diesem Tag nicht abschrecken lassen, im Gegenteil. Unsere Antwort lautet: Mehr Engagement, mehr Toleranz, mehr Vielfalt!
Und nach wie vor: Kein Fußbreit den Faschisten!