Wir haben es geschafft!
Innerhalb von 3 Tagen haben wir knapp 50 Anträge, 50 Änderungsanträge behandelt und zahlreiche Wahlen durchgeführt. Alles in allem ein erfolgreicher Bundeskongress, finden wir!
Doch erst mal von Anfang an: An unserem Tagungsort, der alten Parteischule in Erfurt, sind wir am Freitagabend nach gut sechs Stunden Fahrt angekommen. Zeit zum Ausruhen gab es natürlich nicht, denn wir haben unvermittelt mit der Konstituierung begonnen.
Auftakt und erster inhaltlicher Tagesordnungspunkt war die Podiumsdiskussion zum Thema Europa mit Raul Zelik, Martin Schirdewan und Judith Benda. Darauf folgten weitere Punkte, u.a. die Behandlung der satzungsändernden Anträge und damit die Behandlung des berüchtigten Antrages S4 bezüglich des Ausschlusses der SAV; abgesehen von einigem Gefasel über "Säuberungen" lief die Debatte aber relativ friedlich und fair ab. Am Ende stimmten nur 58% für den Antrag, womit dieser die nötige 2/3-Mehrheit knapp verfehlte.
Nach einer sehr kurzen Nacht ging es am Samstagmorgen direkt weiter mit inhaltlichen Anträgen. Dabei wurden Anträge bspw. gegen die Verschärfung des Polizeigesetzes, für ein Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, barrierenfreie Sprache und zur Politik Merkels in kleineren Arbeitsgruppen diskutiert und im Anschluss im Plenum diskutiert.
AmNachmittag wurde die Antragsbehandlung spontan unterbrochen, um geschlossen gegen die Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der Erfurter AfD zu demonstrieren. Der Redner dankte auf Twitter der Polizei, dass er und seine Veranstaltung vor den "Extremisten von der Linksjugend" beschützt worden sei; wir finden also, wir haben alles richtig gemacht!
Insgesamt konnte der Bundeskongress inhaltlich mit einer ganzen Bandbreite an Themen aufwarten - angefangen von (beschlossenen) Anträgen zur ökologischen Landwirtschaft oder Themen wie feministischer Pornographie bis hin zu globaleren Fragen wie Positionierung gegen jeden Islamismus. Ein weiterer Fokus lag im Hinblick auf die anstehenden Europawahlen, auf dem Thema Europa, das in Bezug auf den Leitantrag "Ein Gespenst für Europa" diskutiert wurde.
Auch wir Saardelis konnten uns dieses Mal inhaltlich mit mehreren Anträgen einbringen. Dabei freuen wir uns, dass fast alle unserer Anträge ohne große Änderungen übernommen wurden, sodass die von uns aufgeführten Forderungen nun zu den Positionen der Linksjugend gehören, u.a.:
- ein Antrag zur Mobilitätswende, der sich u.a. für den fahrscheinlosen ÖPNV ausspricht
- die Forderung zu einer Überarbeitung des Adoptionsrechts
- die Forderung zur Stärkung der Rechte von Trans*-Kindern
- ein Antrag gegen die Repression der Polizei
Desweiteren konnten wir unseren Projektantrag zur "Neuen Rechten" mit einem Projektantrag "Antirassismus" des BSp*Rs verbinden, der ebenfalls angenommen wurde, sodass wir in Zukunft innerhalb der Linksjugend ['solid] eine Kampagne gegen Rassismus und die Neue Rechte starten können.
Auf Samstag und Sonntag verteilt, wurden in einem Wahlmarathon verschiedenste Positionen neu besetzt. Dabei haben wir eine neue Bundesschiedskommission, ein Kassenprüfungsteam und eine Delegation für den Landesausschauss sowie für den Bundesparteitag der LINKEN gewählt. Mit Malte Fiedler konnten wir einen Jugendkandidaten nominieren, der unsere Visionen für Europa vertreten soll, auf das er einen gute Listenplatz für die Europawahl ergattern kann. Franziska Fehst soll unseren Jugendverband künftig im Vorstand der LINKEN als jugendpolitische Sprecherin vertreten.
Mit der Wahl des neuen Bundessprecher*innenrates stand bestimmt einer der mit wichtigsten Punkte an. Der BSp*R besteht nunmehr aus 10 Personen, sowohl aus bekannten wie auch neuen Gesichtern. Wir bedauern, dass Sarah Rambatz dem neuen BSp*R leider nicht mehr angehört.
Verschiedenste Wahlgänge wurden durch einen nicht näher genannten, nicht anwesenden Genossen durch zahlreiche Spaßkandidaturen immer wieder unterbrochen. Es bleibt dabei zu diskutieren, ob diese als witzig zu erachten sind, oder ob sie nicht viel mehr unsere progressiven Beschlüsse und die Seriosität des Verbandes untergraben.
Ein weiterer Punkt den wir Erwähnen möchten, ist das Ausbuhen des Sprecher der Grünen Jugend durch einige Wenige, sowie die auf Twitter aufgetauchten Beleidigungen gegen eine Genossin. Beides ist gänzlich unsolidarisch; Menschen, die solch ein Verhalten an den Tag legen, sollten unserer Meinung nach keinen Platz in unserem Jugendverband haben. Dennoch fanden wir den Umgang miteinander trotz dieser Punkte angenehm und fair.
Trotz sehr langwieriger Sitzungen und einem Haufen an Anträgen und Wahlen, hatten wir eine gute Zeit mit vielen facettenreichen Diskussionen bzgl.der Anträge, aber auch damit, neue Genoss*innen kennenzulernen und uns somit bundesweit weiter zu vernetzen. Wir freuen uns jetzt schon auf den nächsten Bundeskongress!
Zuletzt möchten wir uns noch bei den Organisator*innen, ehrenamtlich wie hauptberuflich, bedanken. Unser Dank gilt auch den Kommissionen sowie der Tagesleitung, die den Ablauf der Tagung inhaltlich erst möglich gemacht haben. Auch geht unsere Dank an den wundervollen Thekenmensch, der uns auf der gesamten Tagung mit Mate wachgehalten und abends für ein wohlverdientes Feierabendbier gesorgt hat 🙂
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